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Mittwoch, 31. Oktober 2012

Debatte um Koblenzer Ortsbeiräte: Entweder für alle oder für keinen?

BIZ-Fraktionsvorsitzender
Stephan Wefelscheid
Die BIZ gibt zu bedenken, dass man den Kosten auch den Nutzen entgegenstellen müsste:„Die Ortsbeiräte leisten sehr viel und entlasten die Verwaltung – das muss auch eingerechnet werden“, sagt Fraktionschef Stephan Wefelscheid.

Den kompletten Artikel finden Sie bei RZ-Online unter dem Link:

http://www.rhein-zeitung.de/region/koblenz_artikel,-Debatte-um-Koblenzer-Ortsbeiraete-Entweder-fuer-alle-oder-fuer-keinen-_arid,504882.html#articletop
Montag, 15. Oktober 2012

Finanzen: Die Koblenz-Touristik hat wie im vergangenen Jahr einen Verlust gemacht: Der Jahresverlust liegt bei 978 623,93 Euro – laut BIZ 400 000 Euro mehr als kalkuliert. In einem Leserbrief warf Jens Wehran der BIZ vor, offenbar händeringend nach neuen Themen zu suchen.

„Getroffene Hunde bellen“

BIZ-Fraktionsvorsitzender
Stephan Wefelscheid
Angesichts des Leserbriefs von Herrn Wehran, worin dieser die Verluste der Koblenz-Touristik herunterzuspielen versucht, gilt einmal mehr: Getroffene Hunde bellen! Hat die CDU im Jahr 2007 mit ihm als Stadtrat dem Beschluss zum Umbau der Rhein-Mosel-Halle doch bedenkenlos zugestimmt, wohl wissend, dass ausweislich der „Wirtschaftlichkeitsanalyse Rhein-Mosel-Halle“ vom April 2007 mit einer kalkulierten jährlichen Unterdeckung von 1,49 Millionen Euro zu rechnen war. Diese Kostenschätzung basierte jedoch noch auf der Annahme, dass der Umbau der Rhein-Mosel-Halle lediglich 20 Millionen Euro kostet. Bei den tatsächlichen Baukosten in Höhe von 32,5 Millionen Euro dürfte die zu kalkulierende jährliche Unterdeckung bei weit über 2 Millionen Euro liegen. Laut Lagebericht der Koblenz-Touristik treten wir aber nun in die „Vermarktungs- und Abschöpfungsphase“ ein. Von Interesse dürfte sein, wie die Koblenz-Touristik ohne grundlegende Aufgabenkritik nicht nur diese jährliche Unterdeckung erwirtschaften will, sondern, wie von Herrn Wehran angekündigt, zukünftig sogar Jahresgewinne verzeichnen will. Diese sind allerdings nach den Jahren der Verluste dringend notwendig, ist die Koblenz-Touristik gemäß § 11, Absatz 7 der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO) doch gehalten, die Jahresverluste durch Gewinne in den folgenden fünf Jahren auszugleichen. Ein nach Ablauf von fünf Jahren nicht gedeckter Verlustvortrag kann durch Entnahmen aus den Rücklagen ausgeglichen werden, soweit dies die Eigenkapitalausstattung zulässt; ist dies nicht der Fall, so ist der Verlust aus Haushaltsmitteln der Gemeinde auszugleichen. Aber das dürfte angesichts der Koblenzer Gesamtschulden von über 550 Millionen Euro dann wohl auch „nicht mehr der Rede wert“ sein.

Stephan Wefelscheid, Fraktionsvorsitzender BIZ-Fraktion, Koblenz
RZ Koblenz und Region vom Montag, 15. Oktober 2012, Seite 13 (0 Views)

Leserbrief Edgar Kühlenthal zum Standortwechesel des Wochenmarktes

„Nicht unbedingt Wunschkulisse für einen Wochenmarkt“

BIZ-Ratsmitglied
Edgar Kühlenthal
Wie die Autorin schreibt, sind „die Meinungen sehr unterschiedlich: von großer Begeisterung bis zu tiefer Abneigung“. Wir sehen unsere Meinung zum großen Teil bestätigt. Die Umgebung der entstandenen Gebäude auf dem Zentralplatz mit dem Shoppingcenter sowie der starke motorisierte Verkehr ringsherum sind nicht unbedingt die Wunschkulisse für einen Wochenmarkt. Das wird bei einem Vergleich mit schönen erfolgreichen und bekannten Wochenmärkten in anderen Städten sehr deutlich.
Die von der Verwaltung geplante Erstellung einer neuen Konzeption sollte daher auch die Suche nach dem geeigneten Standort für einen neu konzipierten Wochenmarkt beinhalten! Man kann sich gut vorstellen, dass im Rahmen der Konzeptionserstellung andere und viel attraktivere Standorte für den Wochenmarkt gefunden werden. Zu solchen Alternativen gehören in jedem Fall auch der bisherige Standort in der Schlossstraße, Platzierungen in der Altstadt oder an anderen Punkten in der Stadt. Abgesehen hiervon kann im Rahmen einer Konzeptionserstellung auch überlegt werden, ob nicht gerade durch die Platzierung des Wochenmarkts an einer anderen Stelle in der Innenstadt die Frequenz zumindest teilweise ersetzt werden kann, die durch die neuen Gebäude auf dem Zentralplatz verloren geht. Nach den vielen Entscheidungen in den letzten Jahren zugunsten des Zentralplatzes wäre es nahe liegend, auch in anderen Bereichen der Innenstadt Maßnahmen zur Steigerung der Frequenz vornehmen.

Edgar Kühlenthal, BIZ-Fraktion, Koblenz
RZ Koblenz und Region vom Montag, 15. Oktober 2012, Seite 13 (0 Views)

Flüsterbremse macht den Unterschied 

In Bingen stellt die Deutsche Bahn neue Technik vor

BIZ-Fraktionsvorsitzender Stephan Weflscheid
während der Präsentation der Flüsterbremsen
Bingen. Mit großer Skepsis war der BIZ-Fraktionsvorsitzende Stephan Wefelscheid zur Präsentation von „Flüsterbremsen“ nach Bingen gereist. Umso erstaunter musste er zugeben, dass es einen merklich hörbaren Unterschied zwischen alter und neuer Bremstechnik gab. Zweimal fuhr ein Güterzug mit zwanzig Waggons an der eigens dafür angereisten Politprominenz aus Berlin, dem Verkehrsminister Peter Ramsauer, vorbei. Der Effekt war bemerkenswert: Tatsächlich empfand man die mit Flüsterbremsen ausgestatteten Waggons als halb so laut.
„Das Thema Bahnlärm begegnet uns in schöner Regelmäßigkeit auf unseren Bürgerversammlungen. Kein Wunder bei der Belastung mit Güterzügen im Rheintal“, erklärt Wefelscheid. Es sei begrüßenswert, dass der Protest vieler besonders belasteter Anwohner endlich bis nach Berlin vorgedrungen sei. Die neue Bremstechnik gäbe Anlass zur Hoffnung.
Trotz aller Euphorie gibt es wie so oft einen Haken: Zwar führt die Deutschen Bahn ab 9. Dezember 2012 ein lärmabhängiges Trassensystem ein, aber dies bedeutet keineswegs, dass die Betreiber technisch veralterter Waggons für die Nutzung des Deutsche Bahn Netzes zahlen müssen. Vielmehr verhält es sich so, dass die Deutsche Bahn die Trassenpreise für Güterzüge insgesamt anhebt und diejenigen finanziell belohnt, die ebenfalls auf Flüsterbremsen umsteigen. Insofern stellt man den Betreibern eine Umrüstung frei. Da dies aber nicht im Sinne des Erfinders ist, hat sich das Bundesverkehrsministerium das Ziel gesetzt, bis 2020 alle Grauguss Waggons auf deutschen Schienen zu verbieten.
Dennoch: Ein guter Anfang ist gemacht, findet der BIZ-Vize Stephan Wefelscheid. „Lange wurde in Berlin das Thema Bahnlärm zu lasch angegangen. Insofern muss man die Ungeduld und Wut der Demonstranten darüber verstehen. Wichtig ist bei der nun anlaufenden Umrüstung, dass dies nicht nur hier in Deutschland geschieht sondern europaweit.“ Auch die BIZ-Fraktion werde sich, soweit es auf kommunalpolitischer Ebene möglich ist, für eine Reduzierung des Bahnlärms einsetzen.

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