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Montag, 15. Oktober 2012

Finanzen: Die Koblenz-Touristik hat wie im vergangenen Jahr einen Verlust gemacht: Der Jahresverlust liegt bei 978 623,93 Euro – laut BIZ 400 000 Euro mehr als kalkuliert. In einem Leserbrief warf Jens Wehran der BIZ vor, offenbar händeringend nach neuen Themen zu suchen.

„Getroffene Hunde bellen“

BIZ-Fraktionsvorsitzender
Stephan Wefelscheid
Angesichts des Leserbriefs von Herrn Wehran, worin dieser die Verluste der Koblenz-Touristik herunterzuspielen versucht, gilt einmal mehr: Getroffene Hunde bellen! Hat die CDU im Jahr 2007 mit ihm als Stadtrat dem Beschluss zum Umbau der Rhein-Mosel-Halle doch bedenkenlos zugestimmt, wohl wissend, dass ausweislich der „Wirtschaftlichkeitsanalyse Rhein-Mosel-Halle“ vom April 2007 mit einer kalkulierten jährlichen Unterdeckung von 1,49 Millionen Euro zu rechnen war. Diese Kostenschätzung basierte jedoch noch auf der Annahme, dass der Umbau der Rhein-Mosel-Halle lediglich 20 Millionen Euro kostet. Bei den tatsächlichen Baukosten in Höhe von 32,5 Millionen Euro dürfte die zu kalkulierende jährliche Unterdeckung bei weit über 2 Millionen Euro liegen. Laut Lagebericht der Koblenz-Touristik treten wir aber nun in die „Vermarktungs- und Abschöpfungsphase“ ein. Von Interesse dürfte sein, wie die Koblenz-Touristik ohne grundlegende Aufgabenkritik nicht nur diese jährliche Unterdeckung erwirtschaften will, sondern, wie von Herrn Wehran angekündigt, zukünftig sogar Jahresgewinne verzeichnen will. Diese sind allerdings nach den Jahren der Verluste dringend notwendig, ist die Koblenz-Touristik gemäß § 11, Absatz 7 der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO) doch gehalten, die Jahresverluste durch Gewinne in den folgenden fünf Jahren auszugleichen. Ein nach Ablauf von fünf Jahren nicht gedeckter Verlustvortrag kann durch Entnahmen aus den Rücklagen ausgeglichen werden, soweit dies die Eigenkapitalausstattung zulässt; ist dies nicht der Fall, so ist der Verlust aus Haushaltsmitteln der Gemeinde auszugleichen. Aber das dürfte angesichts der Koblenzer Gesamtschulden von über 550 Millionen Euro dann wohl auch „nicht mehr der Rede wert“ sein.

Stephan Wefelscheid, Fraktionsvorsitzender BIZ-Fraktion, Koblenz
RZ Koblenz und Region vom Montag, 15. Oktober 2012, Seite 13 (0 Views)

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