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Dienstag, 10. Januar 2012

Kulturbau Schuld für Kulturabbau

Kommentar der BIZ-Fraktion zur Rede des OB zum Haushaltsentwurf 2012 


stellv. Fraktionsvorsitzender
Dr. Michael Gross
Koblenz. (uk) Die Rede des Oberbürgermeisters in der vergangen Ratssitzung am 16.12.2011 hat eines verdeutlicht: Der Kulturbau hat die Stadt im finanziellen Würgegriff und schnürt ihr die Luft ab. Es gibt keine Spielräume mehr für neue Investitionen und auch die freiwilligen Leistungen sind betroffen: sie werden um 3,2 Mio. € gesenkt. Vorrangig davon betroffen werden Jugend, Soziales, Kultur, Sport, Kriminalprävention etc. sein.

Klar ist, dass der Posten des Kulturbaus den Haushalt 2012 in massiver Weise belastet: zu den 440 Mio. € Schulden, die die Stadt bereits hat, kommen noch 103 Mio. € dazu, maßgeblich schlagen hier die Kosten für den Kulturbau zu Buche. Selbst dem OB scheint es bei den schwindelerregenden Zahlen etwas mulmig zu werden, denn wie sonst ließe sich seine wacklige Argumentation pro Kulturbau erklären? Einerseits stehe er als OB hinter der Konzeption von Forum Mittelrhein und Kulturbau, andererseits müsse er sich als Kämmerer die Frage stellen, ob man sich neben den Großprojekten wie Schienenhaltepunkt Mitte und Rhein-Mosel-Halle mit dem Kulturbau nicht zuviel des Guten geleistet hätte. 2012 werden 69 Mio. € Kredit allein für den Zentralplatz aufgenommen und der OB musste in diesem Zusammenhang eingestehen, dass ohne den Zentralplatz die Nettokreditaufnahme bereits seit einem Jahr zurückgegangen wäre.

Angesichts dessen könnte man Schnappatmung bekommen. Denn die BIZ-Fraktion hat wiederholt darauf hingewiesen, dass der Kulturbau alle noch vorhandenen Gestaltungsspielräume ersticken wird. Es ist verwunderlich, dass die damaligen Entscheidungsträger nun überrascht scheinen von den immensen Kosten des Projekts. Dabei wurden unzählige Eingaben zum Bebauungsplan des Zentralplatzes gemacht auch von den Mitgliedern der BIZ-Ratsfraktion, die damals in der BI-Zentralplatz aktiv waren: Wie Stephan Wefelscheid, jetziger stellv. Fraktionsvorsitzender der BIZ, damals in seiner Eingabe bereits ausführlich vorgerechnet hat, welch’ bedenkliches Ausmaß die Kosten für den Kulturbau annehmen werden. Jedoch wurden alle darin aufgeführten Kritikpunkte am 11. Mai 2009 im Ausschuss für Bauleitpläne einstimmig zurückgewiesen und drei Tage vor der Kommunalwahl wurde in der Ratssitzung am 4. Juni 2009 mehrheitlich mit 11 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen der Bebauungsplan Nr. 3 „Zentralplatz und angrenzende Bereiche“ beschlossen. Nach wie vor ein unfassbarer Vorgang an den es sich zu erinnern lohnt.

Traurig aber wahr: jetzt zeigt sich, dass nicht die wunderschönen Immobilien im Herzen unserer Altstadt der finanzielle Ballast unserer Stadt sind, sondern der Kulturbau. Er ist das Epizentrum des finanziellen Desasters, auf das sich unsere Stadt zu bewegt. Deswegen sagen wir von der BIZ: „Wenden wir das Gebot des gesunden Menschenverstandes jetzt an und privatisieren wir diesen Klotz am Bein von Koblenz!“, so der BIZ-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Gross. Dies verschafft unserer Stadt die finanzielle Luft, die sie im kommenden Jahr so dringend nötig haben wird und räumt die Chance ein, dass alle angestrebten Sparbemühungen tatsächlich sinnvoll greifen können.

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