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Montag, 30. März 2009

BIZ Bürgerinitiative will Zukunft von Koblenz mitgestalten


 

KOBLENZ. Die BIZ Bürgerinitiative - Zukunft für Koblenz e.V. bewirbt sich mit einem Kompetenzteam für den nächsten Stadtrat.

Auf der Grundlage der Prinzipien Transparent – Bürgernah – Sachlich verabschiedete die Mitgliederversammlung am 25. Mrz. 2009 mit großer Mehrheit die "10 Punkte für Koblenz". Für die Schlüsselthemenfelder der Kommunalpolitik wurden somit übersichtlich und prägnant die Leitlinien gefasst, mit denen sich die BIZ mit einer eigenen Liste für den nächsten Koblenzer Stadtrat bewirbt.

Insgesamt 27 Koblenzer Bürger, darunter viele bekannte Koblenzer Persönlichkeiten, werden als Kandidaten auf der eigenen Liste der BIZ geführt.

Angeführt wird die Liste von den erfahrenen Ratsmitgliedern Dr. Michael Gross (Themenfeld Haushalt, Schule, Soziales) und Paul Henchel (Themenfeld Bauwesen, Kultur, Stadtentwicklung) - beide wurden mit jeweils 100 Prozent der Stimmen gewählt - gefolgt vom Vorsitzenden des Vereins BIZ Koblenz e. V., dem Rechtsanwalt Stephan Wefelscheid (Themenfeld Recht, Haushalt, Sport). Monika Hömberger nimmt Platz vier ein und repräsentiert insbesondere die Themenbereiche Frauen, Soziales und Integration. Auf den weiteren Listenplätzen folgen: Edgar Kühlenthal (stellvertretender Sprecher der BI Zentralplatz, Themenfeld Wirtschaftsföderung, Stadtentwicklung, Haushalt), der Kieferorthopäde Dr. Joachim Kneis (Themenfeld Kultur, Stadtentwicklung), Bernd Wefelscheid (Vorstandsmitglied der BIZ Koblenz, Themenfeld Finanzen, Eigenbetriebe, Gesellschaften), Detlef Fussinger (Vorsitzender der BI Horchheimer Brücke, Themenfeld Sport, Tiere), Stefan Bernhard Mies (BI Zentralplatz, Themenfeld Verkehr, Jugend, Nachhaltigkeit) sowie dem Zahnarzt Dr. Fritz Eckhardt (Themenfeld Soziales, Gesundheitswesen).

Es folgen auf den Plätzen 11 bis 27: Prof. Dr. Elmar Schlichm, Dr. Dieter Brambring, Christiane Wefelscheid, Hans-Jürgen Hömberger, Gudrun Kühlenthal, Ingo Waibel, Barbara Henchel, Gabriele Wefelscheid, Dr. Michael Winter, Heinz-W. Anspach, Anja Gross-Kölsch, Karl Josef Schaefer, Egbert Bialk 

In den 10 Punkten für Koblenz wurden vor allem Transparenz in der politischen Arbeit des Stadtrates, mehr Teilhabe der Bürger an politischen Entscheidungen sowie die Konsolidierung der kommunalen Finanzen gefordert. Wichtige Entscheidungen und Leitlinien in den Themenfeldern "Personal, Verkehr, Kultur und Bildung, Förderung der heimischen Wirtschaft, Soziales und Integration, Energie und Umwelt" sind ebenfalls Inhalt der 10 Punkte für Koblenz. 

Nachdem von der Mitgliederversammlung die Sachthemen, die Kandidaten und die Kompetenzfelder festgelegt wurden, geht es nun darum, mindestens 230 sog. "Unterstützungsunterschriften" zu sammeln. Erst bei Vorlage dieser Unterschriften, die ausschließlich von wahlberechtigten Koblenzer Bürgerinnen und Bürgern erfolgen dürfen, sind die Voraussetzungen für den Antritt der BIZ zur Kommunalwahl gegeben.

Donnerstag, 26. März 2009

10 Punkte für Koblenz beschlossen



Koblenz. Auf der Mitgliederversammlung der Bürgerinitiative - Zukunft für Koblenz e.V. wurden am Mittwoch, den 25. Mrz. 2009 die 10 Punkte für Koblenz beschlossen. Unter dem Motto: Transparent – Bürgernah – Sachlich wurden wichtige Forderungen beschlossen, mit denen sich die BIZ Koblenz mit einer eigenen Liste für den nächsten Koblenzer Stadtrat bewirbt.
Am gleichen Abend wurden auch die Kandidaten für die Wahlliste gewählt, insgesamt treten 27 Mitglieder der BIZ Koblenz an bei der nächsten Kommunalwahl.
Nachdem nun die 10 Punkte für Koblenz und die Kandidaten gewählt wurden, geht es für die BIZ Koblenz darum, möglichst viele sog. "Unterstützungs-Unterschriften" zu sammeln. Bürgerinnen und Bürger, die dem Leitsatz Transparent – Bürgernah – Sachlich ebenfalls nahestehen und wahlberechtigt sind, können eine solche Unterschrift leisten und helfen, zur Kommunalwahl eine neue Politik für Koblenz zu erreichen.


Freitag, 13. März 2009

BIZ Koblenz e.V. informierte über die Systematik kommunaler Haushalte


Koblenz. Am Mittwoch, den 11. März. 2009 informierte die BIZ Bürgerinitiative - Zukunft für Koblenz e.V. unter der Überschrift: "Kommunales Haushalten - Verstehen, Entscheiden, Steuern" über die Systematik kommunaler Haushalte. Hierzu hatte sie Herrn Dipl. Volksw. Stefan Winkel vom Bund der Steuerzahler (BdSt) Rheinland-Pfalz e.V. zu Gast. Er sprach zu den anwesenden Mitgliedern und Gästen über die Systematik kommunaler Haushalte und über die Auswirkungen politischer Entscheidungen auf den städtischen Haushalt.


Besonders die Gegenüberstellung des bisher kamaralen Systems und der künftigen Doppik stand im Fokus des Fachvortrags. Das Doppische System bringt mehr Transparenz in die Haushaltsführung. Gegenüber dem bisherigen System werden auch Vermögensänderungen besser sichtbar.

Der Doppische Haushalt gleicht der Bilanz eines Unternehmens. Die Entwicklung der Finanzierung und des Vermögens einer Kommune lassen sich im Zeitverlauf besser miteinander vergleichen. Das Gesamtmaß der kommunalen Verschuldung wird deutlicher ausgewiesen, also transparenter. Man kommt so dem Ziel der Haushaltswahrheit und der Haushaltsklarheit näher.

Es wird noch deutlicher erkennbar, dass es dann zu Problem kommen wird, wenn die laufenden Ausgaben nicht durch Einnahmen gedeckt werden können. Denn Lücken zwischen höheren Ausgaben als Einnahmen zehren das Eigenkapital der Kommune aus. Dadurch sinkt die Eigenkapitalquote mit entsprechenden Folgen. Je niedriger die Eigenkapitalquote desto höher die Abhängigkeit von Fremdkapital und die Belastung des Haushaltes mit Zinsen.

Die BIZ Bürgerinitiative - Zukunft für Koblenz e.V. sieht sich in ihrer Auffassung bestätigt, dass die Ausgaben einer Kommune sich nach ihren Einnahmen zu richten haben. Es ist nicht zu verantworten einen Haushalt nach den Bedürfnissen und nicht nach den Einnahmen aufzustellen.

Sonntag, 8. März 2009

Informationsabend zum Kommunalen Finanzwesen - Bund der Steuerzahler informiert in Koblenz

Koblenz. Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Finanzkrise ist der Einfluss politischen Handelns auf das kommunale Finanzwesen eine existenzielle Frage für die Zukunftsfähigkeit einer Stadt.

Der Etat der Stadt Koblenz 2008 wurde ursprünglich von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) nicht genehmigt, folglich musste ein Nachtragshaushalt aufgestellt werden. Auch bei der Verabschiedung des städtischen Haushaltes für das Jahr 2009 wurden Zweifel an der Genehmigungsfähigkeit laut.

Doch welche Auswirkungen hat die konkrete Zusammensetzung des Haushalts für die Zukunftsfähigkeit und die Gewährleistung der Daseinsvorsorge? Wie steht die Stadt Koblenz zu vergleichbaren Kommunen? Welche Folgen haben politische Entscheidungen auf die Entwicklung des Haushaltes?

Die BIZ Bürgerinitiative-Zukunft für Koblenz e.V. hat hierzu einen Experten vom Bund der Steuerzahler eingeladen. Er wird die Grundzüge des kommunalen Finanzwesens und die Folgen politischen Handelns für den Haushalt veranschaulichen.

Dieser Informationsabend ist Teil einer Serie, mit der die BIZ Bürgerinitiative-Zukunft für Koblenz e.V. interessierte Bürger über kommunalpolitische Schlüsselthemen informieren möchte.

Die Teilnehmer erwartet eine spannende Darstellung der Wirklichkeit dessen, was auf kommunaler Ebene mit den Mitteln der Steuerzahler – dem Geld der Bürger – geschieht.

Unter unserem Motto Transparent – Bürgernah – Sachlich findet der Informationsabend am Mittwoch, 11. März 2009 um 19.00 Uhr im Restaurant Deinhard's, Deinhardplatz, statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

(Pressemitteilung BIZ Koblenz vom 03.03.2009)

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