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Mittwoch, 25. Februar 2009

Was will die BIZ Koblenz e.V.?


Bei den politischen Vertretern der Koblenzer Bevölkerung im Stadtrat stießen die Ideen der BI-Zentralplatz einer begrünten Platzfläche, Wohnen in der Stadt und Marktgeschehen weitestgehend auf eine Mauer der Ablehnung. Um die Ziele verfolgen zu können wurden alle Möglichkeiten, die eine Bürgerinitiative ohne eigene Mandatsträger im Rahmen unseres Rechtsstaates hat, bestmöglich ausgeschöpft. Dabei wurden unter anderem über 20.000 Unterschriften gegen das geplante "Forum-Mittelrhein" gesammelt, um die Ablehnung der Bevölkerung zu dokumentieren. Die Offenlegung des Bebauungsplanes Nr. 3, Zentralplatz und Angrenzende Bereiche, zeigt jedoch, dass Stadtrat und Verwaltung das Projekt unbeirrt weiterverfolgen.

Im Rahmen dieser Arbeit bei der BI Zentralplatz kamen wir aufgrund der Größe und des Ausmaßes des städtischen Zentralplatzprojektes mit einer Vielzahl anderer kommunaler Problemfelder der Stadt in Berührung – sei es mit der Arbeitsweise der Verwaltung, der Finanzierung des geplanten Projektes, dem fehlenden Verkehrskonzept oder den fatalen Auswirkungen eines Shoppingcenters auf die heimische Wirtschaft.

Es zeigte sich, dass die mittelbare Einflussnahme der Bürger auf Entscheidungsprozesse im Stadtrat nur in Form der aktiven Teilnahme an den Kommunalwahlen nicht ausreichend ist, um den sich aufdrängenden Problemen der Stadt wirksam begegnen zu können.

Der Versuch der Gestaltung kommunaler Problemfelder über die etablierten Parteien scheiterte an den parteiinternen Strukturen, die zu sehr landes- und bundespolitisch gesteuert sind. Wir sind zu der Überzeugung gelangt, dass ohne diese parteipolitischen Bindungen eine bürgernähere und transparentere Vertretung der Bevölkerung von Koblenz im Stadtrat möglich ist. Wir streben eine größtmögliche Information und Beteiligung der Bürger an, damit bei Entscheidungen nicht das Gefühl aufkommt überrumpelt oder mit formalem Recht abgespeist zu werden.

Um die anstehenden Probleme der Stadt Koblenz zukunftsgerecht lösen zu können, haben wir beschlossen, uns in der BIZ Bürgerinitiative-Zukunft für Koblenz e.V. zusammenzuschließen und als Alternative zu den etablierten Parteien bei den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 anzutreten.

Die 10 Punkte für Koblenz werden dabei die Grundlage unserer zukünftigen Arbeit sein.

Transparent – Bürgernah – Sachlich
Es gilt die Parteiverdrossenheit aufzulösen und die Bürger glaubhaft nachweisbar und ehrlich an den politischen Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Es ist ein Irrglaube, die Bevölkerung von Koblenz sei politisch nicht interessiert – sie ist nur parteienmüde. Wir bieten die Chance sich ohne Parteibuch für Koblenz zu engagieren. Jetzt ist die Gelegenheit Mitglied der BIZ Bürgerinitiative-Zukunft für Koblenz e.V. zu werden und somit bei der Aufstellung unserer Liste dabei zu sein, um eigene Vorstellungen und Gedanken zur Zukunft von Koblenz einbringen zu können.

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